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Allgemeine Geschäftsbedingungen, insbesondere für den Warenverkehr über das Online-Portal www.mediawelt.de

§ 1 Allgemeines

 
1. Alle Lieferungen und Leistungen der Mediawelt erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Mediawelt und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.

§ 2 Vertragsschluss

1. Sämtliche Angebote der Mediawelt im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Mediawelt Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zur Mediawelt passiert hat.

2. Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt die Mediawelt den Zugang des Angebotes unverzüglich auf elektronischem Wege. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3. Die Mediawelt ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen. Die Annahme kann insbesondere auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
 
1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz der Mediawelt. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.

2. Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt.

3. Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten der Mediawelt werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.

 
§ 4 Widerrufsrecht
 
1. Der Kunde hat innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Der Widerruf hat schriftlich oder auf einem anderweitigen dauerhaften Datenträger (z. B. Telefax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der
bestellten Ware an

Mediawelt, Grohmannstr. 3, 01796 Pirna, zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 7 Tagen an die Mediawelt zurückzusenden. Die Rücksendung der Ware im Falle des Widerrufs geschieht auf Kosten und auf Gefahr der Mediawelt, wenn der Wert der Bestellung über 40 EURO liegt oder eine andere als die bestellte Ware geliefert wurde. Die Versandkosten (Versand zum Kunden) im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde. Nach fristgerechtem Eingang des Widerrufs ist die Mediawelt verpflichtet, nach Wahl des Kunden die Ware umzutauschen oder den Kaufpreis zurückzuerstatten.

2. Sofern der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware zu vertreten hat, ist er gegenüber der Mediawelt zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet. Eine Verschlechterung der Ware ist vor allem auch dann gegeben, wenn Zubehör fehlt oder die Ware nicht in unbeschädigter Originalverpackung zurückgeschickt wird. All dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache vom Kunden nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und dieser alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

3. Ein Rückgaberecht nach § 4 Ziffer. 1 besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen:

  • Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendun geeignet sind;
  • Bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen;
  • Bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden oder einem Dritten entsiegelt worden sind;
  • Bei Fernabsatzverträgen, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden.
  • Bei Käufen, welche direkt im Ladengeschäft getätigt wurden.
 § 5 Lieferung, Lieferzeiten
 
1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Mediawelt

2. Die Mediawelt bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung.

3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die Mediawelt selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird die Mediawelt selbst nicht beliefert, obwohl die Mediawelt bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird die Mediawelt von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Die Mediawelt ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.

4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von der Mediawelt nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Die Mediawelt wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.

5. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.

6. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 5 Ziffer 5 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

 
§ 6 Eigentumsvorbehalt
 

1. Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum der Mediawelt.

2. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.

3. Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung der Mediawelt weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Abschlüsse von Finanzierungsverträgen (z.B. Leasing), die die Übereignung der Vorbehaltsrechte der Mediawelt einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Mediawelt, sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpflichtet, den der Mediawelt zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar an diese zu zahlen.

4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Mediawelt in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt. Weiterführende Schadensersatzforderungen werden hierdurch nicht ausgeschlossen.

 
§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
 

1. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.

2. Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich oder durch E-Mail bei der Mediawelt angemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel.

3. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der Mediawelt unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.

4. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an die Mediawelt zu melden.

 
§ 8 Gewährleistung
 

1. Die Mediawelt haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Auch im übrigen haftet die Mediawelt nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

3. Soweit die Haftung der Mediawelt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Mediawelt.

4. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:

  • Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden;
  • schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen oder durch mangelhafte Antennen;
  • Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse;
  • Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen;
  • Schäden durch höhere Einwirkung von Flüssigkeiten oder Gewalt z.B. Blitzschlag;
  • Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;
  • Schäden durch unsachgemäße Behandlung von Abtastnadeln;
  • Sturz- und mechanische Beschädigungen.
 
§ 9 Verjährung
 

1. Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Die Rechte auf Rücktritt bzw. Minderung sind ausgeschlossen, wenn die Hauptforderung oder der Nacherfüllungsanspruch verjährt sind und die Mediawelt sich hierauf beruft.

2. Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

3. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.

 
§ 10 Haftung für Datenverlust
 

Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei der Mediawelt gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, Mobiltelefonen etc.) haftet die Mediawelt nicht, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Schaden trotz zumutbarer und dem jeweiligen Stand der Technik entsprechender Datensicherung entstanden ist.

 
§ 11 Datenspeicherung
 

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an

Mediawelt, Grohmannstr. 3, 01796 Pirna.

 
§ 12 Aufrechnung
 

Eine Aufrechnung mit Ansprüchen der Mediawelt ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder der Mediawelt anerkannt worden sind.

 
§ 13 Sonstiges
 

1. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.

2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

3. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.

Stand: 22.09.2010

MediaWelt - Grohmannstr. 3 - 01796 Pirna | Tel.: 03501 - 44 44 74